aktuelle Infos

aktuelle Informationen zur Corona-Krise


24. Schulmail

 

 

Das Ministerium möchte im kommenden Schuljahr "einen geregelten, durchgehenden schulischen Lernprozess in einem möglichst weitgehenden Regelbetrieb für unsere Schülerinnen und Schüler" erreichen. Daher stellt es als Anlage zu der kurzen Schulmail ein längeres Papier zur Verfügung, das "einen fundierten Planungsrahmen" ermöglichen soll.

 

Zusammengefasst geht es um Folgendes:

 

Es wird wieder einen Regelbetrieb im Präsenzunterricht geben – es sein denn, das Infektionsgeschehen erfordert andere Maßnahmen (s. Kreis Gütersloh).

 

Das bedeutet, dass nach den Ferien regulärer Unterricht mit Kursen, WPI, Oberstufe etc. in allen Fächern beginnt.

 

„Abstandsregelungen“ werden ersetzt durch „Rückverfolgungsregelungen“, z.B. durch das Führen von Listen, Sitzplänen usw.

 

Wo eine Rückverfolgung nicht möglich ist, z.B. auf den Fluren des Schulgebäudes, gilt Maskenpflicht, aber eben nicht in Klassen- und Kursräumen.

 

Eine Zwischenreinigung in den Klassenräumen ist nicht mehr vorgesehen.

 

Das MSB geht davon aus, dass 85% der Lehrerkollegien einsatzfähig sind. Die bisherige Attestregelung für Kolleg*innen mit Vorerkrankungen bleibt bestehen, d.h. diese Kolleg*innen werden nicht im Präsenzunterricht eingesetzt. Natürlich

bleiben alle anderen dienstlichen Verpflichtungen bestehen, wie die Teilnahme an Konferenzen, Dienstbesprechungen etc. (wie schon in der Mail vom 22.Mai unter Punkt 5 beschrieben).

 

Kolleg*innen, die nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werden können, erteilen Fernunterricht.

 

Wenn nun Kolleg*innen für Präsenzunterricht fehlen, sollen dafür mehr Vertretungsstellen zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Leistungen aus dem Fernunterricht gehen in die allgemeinen Leistungsbewertungen ein.

 

Zentralabitur und ZP 10 bleiben bestehen, werden aber zeitlich verschoben. Zur Vorbereitung soll deutlich mehr Material zur Verfügung gestellt werden.

Im Abitur ist eine erweiterte Aufgabenauswahl vorgesehen.

 

 Der Ganztag findet statt, auch der Mensabetrieb – alles unter den Hygienebedingungen der Gastronomie. 

 

 

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Anhang zur 24. Schulmail
Schul- und Unterrichtsbetrieb in Corona-
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Wiederzulassung von schulexternen Maßnahmen der Lehrerfortbildung, Lehrerweiterbildung und Qualifizierung im Schulwesen

 

Laut Runderlass können aufgrund der aktuellen Rechtslage (@ 6 Absatz2 CoronaSchV0) neben schulinternen auch schulexterne Maßnahmen der Lehrerfortbildung, Lehrerweiterbildung und Qualifizierung im Schulwesen - unter Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben- wieder stattfinden.

 

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Runderlass zu Fortbildungen
RdErl_Wiederzulassung-schulexterne-Maßna
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Schulmail zu LOGINEO NRW LMS:

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in den vergangenen Wochen haben Schulen unter ungewöhnlichen Bedingungen arbeiten müssen. Das Lernen auf Distanz hat dabei zunehmend an Bedeutung gewonnen und alle Beteiligten vor völlig neue Herausforderungen gestellt.

 

Seit November 2019 stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit LOGINEO NRW eine digitale Schulplattform zur Verfügung, die schulische Abläufe vereinfacht, den Datenschutz deutlich verbessert und somit eine rechtssichere, digitale Kommunikation und Organisation in Schulen ermöglicht. Mit LOGINEO NRW können Sie über dienstliche E-Mail-Adressen kommunizieren, Termine in gemeinsamen Kalendern organisieren und Materialien in einem geschützten Cloudbereich austauschen. Inzwischen nutzen bereits 825 Schulen das im Auftrag des Landes entwickelte System. LOGINEO NRW wird fortlaufend weiterentwickelt.

 

Heute möchte ich Sie darüber informieren, dass das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen allen öffentlichen Schulen und Ersatzschulen ab sofort die digitale Lernplattform LOGINEO NRW LMS zusätzlich und ebenso kostenlos zur Verfügung stellt. Das Lernmanagementsystem LOGINEO NRW LMS soll Unterricht auf Distanz erleichtern und dazu beitragen, Lehr-Lern-Prozesse digital zu unterstützen, sei es in Phasen des Lernens auf Distanz wie anlässlich der Corona-Pandemie oder im Rahmen des Präsenzunterrichts. Schulen können ihren kostenfreien Zugang zu LOGINEO NRW LMS beantragen, auch unabhängig von der Schulplattform LOGINEO NRW.

 

LOGINEO NRW LMS ist ein Lernmanagementsystem für Schulen, das Lehrenden und Lernenden ein rechtssicheres und datenschutzkonformes Arbeiten in der digitalen Welt ermöglicht. LOGINEO NRW LMS lässt sich über den Browser oder über eine App aufrufen, so dass weder ein Download noch eine Installation spezieller Software nötig ist. Es basiert auf dem Open-Source-System „moodle“, das in Bildung und Wissenschaft etabliert ist und bereits in vielen Hochschulen und Schulen zum Einsatz kommt.

 

Über LOGINEO NRW LMS kann Lernmaterial (z. B. Texte, Bilder, Videos, Links) bereitgestellt werden. Die Schülerinnen und Schüler können Lernstoff wiederholt und in eigenem Tempo üben und ein individuelles Feedback zum Lernstand erhalten. Die Lernplattform ermöglicht die Kommunikation und Kollaboration im Kollegium und mit Schülerinnen und Schülern (z. B. im Plenum, in der Gruppe oder im Dialog). Mit LOGINEO NRW LMS können Lehrkräfte gezielt Unterstützung leisten: individuell, in der Kleingruppe oder in der Klasse bzw. im Kurs.

 

Um Schulen bei der Einführung und Nutzung des Systems zu unterstützen, stehen Anleitungen und Video-Tutorials zur Verfügung, die Administratorinnen und Administratoren, Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern bei der Einrichtung und Nutzung der Lernplattform helfen.

 

Die Bezirksregierungen unterstützen unter den jeweiligen Adressen logineonrw-lms@bra.nrw.de  (BR Arnsberg), logineonrw-lms@brd.nrw.de  (BR Düsseldorf),  logineonrw-lms@brk.nrw.de  (BR Köln), logineonrw-lms@brdt.nrw.de  (BR Detmold), logineonrw-lms@brms.nrw.de  (BR Münster). Sie koordinieren auf diese Weise auch den Einsatz von Medienberaterinnen und Medienberatern. Auch die QUA-LiS NRW steht unter der E-Mail-Adresse logineonrw-lms@qua-lis.nrw.de  bei Fragen zur Verfügung. 

Das Angebot von LOGINEO NRW wird fortlaufend weiterentwickelt und ergänzt. Insbesondere wird in Kürze auch ein LOGINEO NRW Messenger und in diesem Rahmen auch zu einem späteren Zeitpunkt ein Videokonferenztool kostenlos zur Verfügung gestellt.

Durch einen automatisierten Beauftragungsvorgang kann LOGINEO NRW LMS sehr schnell einer Vielzahl von Schulen zur Verfügung gestellt werden. Schulen können das System online unter www.logineo.nrw  beantragen.

 

Insgesamt entsteht durch all diese Maßnahmen und Erweiterungen von LOGINEO NRW sehr zeitnah ein leistungsfähiges, kostenloses digitales System der Unterstützung für alle Schulen in Nordrhein-Westfalen, das aus Sicht der Landesregierung möglichst auch für alle Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Standard werden könnte.

  

Mit freundlichen Grüßen

 

Mathias Richter

 


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Erlass zu Schulfahrten
Der Erlass gibt Auskunft über die Regelungen für Schulfahrten (Buchung, Absage, Stornierung) bis zu den Herbstferien.
2020-05-28 Runderlass-Schulfahrten-nach-
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Erlass zur Zeugnisausgabe
Der Erlass zeigt die Möglichkeiten der Zeugnisausgabe auf.
[SRE] 2020-05-28 MSB Runderlass Zeugnisa
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Info für Schulsozialarbeiter*innen und MPT-Kräfte

Überführung von Schulsozialarbeiter*innen und MPT-Kräften in die S+E Tabelle

ein Ergebnis der Tarifverhandlungen war  die Überführung von Schulsozialarbeiter*innen und MPT-Kräften, die nach EG 10 bezahlt werden, in die S+E Tabelle, die für Beschäftigte in den Kommunen und beim Bund gilt. Sie werden ab 01.01.2020 in die
S 15 eingruppiert. Die S+E Tabelle hat allerdings längere Stufenlaufzeiten in den Stufen 2 (3 Jahre) und 3 (4 Jahre) als die Stufenlaufzeiten des bisher für sie geltenden TV-L. Ab Stufe 4 gelten wieder die Stufenlaufzeiten wie im TV-L. Auch bei der Überführung in die S+E Tabelle werden fiktive Beschäftigungsverläufe nachgezeichnet. Dabei werden von den Sachbearbeiter*innen in den Bezirksregierungen Einzelfallprüfungen durchgeführt. Aufgrund der Vielzahl der zu prüfenden Fälle kann es durchaus möglich sein, dass Beschäftigte noch nicht pünktlich zum 010.1.2020 in die neue Tabelle überführt werden können. 


Abweichungsprüfungen im Abitur

Ab 2023 wird es im Abitur voraussichtlich keine verpflichtenden Abweichungsprüfungen mehr geben.

Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, das für den Fall, dass die schriftliche Abiturprüfung um vier oder mehr Punkte nach oben von der in der Qualifikationsphase erzielten Durchschnittsnote abweicht, eine verpflichtende mündliche Prüfung in dem entsprechenden Fach ansetzt. Während in anderen Bundesländern eine gute schriftliche Abiturleistung bestehen bleibt, müssen die Abiturientinnen und Abiturienten in Nordrhein-Westfalen diese durch eine verpflichtende Nachprüfung bestätigen. Eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die gymnasiale Oberstufe sieht nun vor, diese verpflichtende Prüfung zu streichen. Ebenfalls entfallen soll die verpflichtende Abweichungsprüfung, wenn die schriftliche Abiturprüfung von der Vornote um vier oder mehr Punkte nach unten abweicht. Die Möglichkeit einer Notenverbesserung durch eine mündliche Prüfung auf Antrag der Schülerin oder des Schülers bleibt aber gewahrt. Ebenso bleibt die mündliche Bestehensprüfung erhalten, die Schülerinnen und Schüler ablegen müssen, wenn sie nicht die geforderte Punktzahl erreicht haben, um das Abitur zu bestehen. Die Neuregelung soll erstmals für Schülerinnen und Schüler gelten, die im Schuljahr 2020/21 in die Qualifikationsphase eintreten. Die Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung befindet sich zurzeit in der Verbändebeteiligung.


Lehrerräte

In § 69 des jetzt verabschiedeten 15. Schulrechtsänderungsgesetzes wird nunmehr geregelt, dass Mitglieder des Lehrerrates ihr Mandat auch niederlegen können. Wird durch die Mandatsniederlegung die Mindestanzahl der Mitglieder unterschritten und kann diese nicht durch den Eintritt eines Ersatzmitglieds ausgeglichen werden, wählt die Lehrerkonferenz unverzüglich für den verbleibenden Zeitraum der Wahlperiode den gesamten Lehrerrat neu. Der „alte“ Lehrerrat nimmt seine Aufgaben solange wahr, bis der neu gewählte Lehrerrat zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten ist. Daher ist es ratsam, schon bei der Wahl des Lehrerrates ausreichend Ersatzmitglieder zu wählen. Wichtig ist auch, dass sich die Lehrerkonferenz vor der Wahl des Lehrerrates über eine Wahlordnung verständigt. 

Einsammeln von Geldern

Die oftmals geübte Praxis von Lehrkräften, von Schüler*innen eingesammelte Gelder (z.B. für Klassenfahrten) auf das private Konto einzuzahlen, ist hoch problematisch, da diese Gelder uneingeschränkt dem Zugriff etwaiger Gläubiger des Kontoinhabers ausgesetzt sind. Der § 95 des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes wurde nun um den Passus ergänzt, dass „mit Zustimmung des Schulträgers Schulgirokonten auch für die Verwaltung von treuhänderischen Geldern genutzt werden können.“ Es empfiehlt sich, diese Möglichkeit zu nutzen.

Versorgungsauskunft im online-Verfahren

Ab dem 01.01.2021 besteht für Beamtinnen und Beamte ab dem 55. Lebensjahr ein gesetzlicher Anspruch auf eine Versorgungsauskunft (§ 57 (10) LBeamtVG).

 

Bislang bestand die Tätigkeit der Antragsteller darin, dass der Antrag auf Versorgungsauskunft beim LBV heruntergeladen wurde, die persönlichen Daten eingetragen wurden, angekreuzt wurde, zu welchen beiden möglichen Terminen man eine Berechnung wünschte und dieses Blatt dann auf dem Dienstweg an die Dienststelle (z.B. Bezirksregierung) weitergab. Diese gab das Antragsblatt mit der Personalakte an das LBV. Viele Wochen später erhielt man dann vom LBV die gewünschten Versorgungsauskünfte.

 

Nun haben vor allem der Beschäftigte selbst, aber auch die Dienststelle die wesentlichen Arbeitsschritte zu leisten.

 

In einem 1. Schritt muss sich die Antragstellerin registrieren. Die Zugangsdaten zum online-Verfahren erhält man mit der Briefpost. Nach der dann zu erfolgenden Zertifizierung (ein Jahr gültig) kann man seine Lebensdaten, insbesondere die Daten des beruflichen Werdegangs, die (Teilzeit-)Dienstzeiten, die Daten der Kinder, der Partnerin und viele andere für das Ruhegehalt relevante Daten eingeben.

 

Plausibilitätsprüfungen sorgen dafür, dass der Antrag mit der eigenen Berechnung erst nach Erfolg abgeschickt werden kann.

 

Diese Selbstauskunft geht dann online zur Dienststelle (bei Lehrkräften zur Bezirksregierung), die anhand der Personalakte die Angaben überprüft und ggf. korrigiert.

 

Ohne zusätzliches Personal wird die ohnehin stark belastete Schulabteilung (Dezernat 47) dies nicht in kurzer Zeit leisten können.

 

Das LBV verschickt die mit den Euro-Beträgen ergänzte ausgedruckte Berechnung an den Antragsteller.

 


BASS online frei verfügbar

Die Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften (BASS) des Landes Nordrhein-Westfalen steht allen Interessierten ab sofort frei zugänglich online zur Verfügung. (https://bass.schul-welt.de/) Eine Anmeldung mit Nutzerkennung

ist nicht mehr erforderlich. Außerdem besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt per E-Mail zu abonnieren.


Sprech:Zeit 24/7

Für alle Lehrkräfte öffentlicher Schulen in NRW steht durch das Angebot „Sprech:ZEIT 24/7“ rund um die Uhr an jedem Tag eine telefonische psychosoziale Beratung durch Experten der BAD zur Verfügung, die von den Lehrkräften jederzeit vertraulich und anonym genutzt werden kann.

 

Die Telefonnummer lautet 0800/0007715


Einstellung Sek II-Lehrkräfte auf Sek I-Stellen

Zur Einstellung von Sek II-Lehrkräften (Lehramt 27) auf Sek I-Stellen gibt es einen neuen Erlass, der zunächst bis zum 01.11.2020 gilt. Nach diesem Erlass können diese Lehrkräfte nach vier Jahren automatisch eine Sek II-Stelle bekommen. Sie werden zunächst im Angestelltenverhältnis beschäftigt, können nach sechsmonatiger Probezeit eine Qualifizierungsmaßnahme absolvieren (s. unten), dann - wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind - in ein Beamtenverhältnis (A 12) kommen und nach insgesamt vier Jahren automatisch eine Sek II-Stelle erhalten.

 


Qualifizierungsmaßnahme

Die Kolleginnen und Kollegen, die mit einer Sek II Qualifikation (Lehramt 27) auf eine Sek I Stelle eingestellt wurden, werden zunächst im Angestelltenverhältnis beschäftigt. Nach ihrer sechsmonatigen Probezeit haben sie die Möglichkeit, eine Qualifizierungsmaßnahme zu absolvieren und dadurch in das Beamtenverhältnis (A 12) übernommen zu werden.

Diese betroffenen Lehrkräfte sollten einen formlosen Antrag an die Bezirksregierung stellen, um diese Maßnahme zu beantragen.

Bei Rückfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

 


Teilzeitreferendariat

Um die Lehrkräfteausbildung familienfreundlicher zu gestalten, ermöglicht das Schulministerium den Vorbereitungsdienst in Teilzeit zu absolvieren. Die im Vorbereitungsdienst zu erbringende Unterrichtsverpflichtung kann aus familiären Gründen auf 24 Monate gestreckt werden. Das entspricht einer Reduzierung der Arbeitszeit auf 75 Prozent. Angeboten wird diese Möglichkeit erstmalig ab dem Einstellungstermin zum 01. November 2018. 

 


neue Beurteilungsrichtlinien

Für Beurteilungen während der Probezeit und bei Beförderungen gelten ab dem 01. Januar 2018 neue Beurteilungsrichtlinien.  Die Leistungen werden in den Bereichen „Unterricht oder Ausbildungstätigkeit“, „Diagnostik und Beurteilung“, „Erziehung und Beratung“, „Mitwirkung an der Schul- oder Seminarentwicklung“, „Zusammenarbeit“ und „Soziale Kompetenz“ bewertet. Bei

Bewerbungen auf ein Funktionsamt kommen die Kriterien „Organisation und Verwaltung“ sowie „Beratung und Personalführung und – Entwicklung“ hinzu. Die Kriterien werden in einer Punkteskala von 1 (entspricht nicht den Anforderungen) bis 5 (entspricht den Anforderungen in besonderem Maße) bewertet. Das abschließende Gesamturteil muss von einem Text begleitet sein und wird nicht arithmetisch ermittelt. Die Dienststelle hat den Personalräten und Schulleitungen (SL) die Grundzüge der veränderten Richtlinien in einer Powerpoint-Präsentation vorgestellt. Die SL sollen die Kollegien auf Konferenzen im Januar/Februar über die Veränderungen informieren. Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den neuen Beurteilungsrichtlinien finden sich auch auf der Website des Ministeriums.

Bei weiteren Fragen stehen wir gerne zur Beantwortung zur Verfügung.

 


LOGINEO NRW

Alle Schulen können LOGINEO NRW ab diesem Schuljahr über den zuständigen Schulträger beantragen. Für Schulen, die dies planen, hat das Ministerium eine gute Checkliste auf der Internetseite veröffentlicht sowie eine übersichtliche Zeitschiene, in der wichtige Daten zum Ablauf aufgelistet sind. Alle wichtigen Informationen finden sich auf der Website LOGINEO NRW.

 

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Checkliste zur Beantragung von LOGINEO NRW
170912_Checkliste-Beantragung-LOGINEO-NR
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Jubiläumszuwendung für Beamte

Mit dem Gesetzblatt vom 27. Januar 2017 ist nun die Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an die Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter im Land Nordrhein-Westfalen (Jubiläumszuwendungsverordnung - JZV) veröffentlicht und für den 1. Juli 2016 rückwirkend in Kraft gesetzt worden. Die Jubiläumszuwendung beträgt bei einer

Dienstzeit von 25 Jahren 300 Euro, bei einer Dienstzeit von 40 Jahren 450 Euro und bei einer Dienstzeit von 50 Jahren 500 Euro.

Das bedeutet, dass alle Kolleg*innen, die ab dem 01. Juli 2016 ein Dienstjubiläum hatten bzw. haben, die entsprechende Zuwendung bekommen. Ein Antrag braucht nicht gestellt zu werden.


Beihilfeänderungen

 Zum 1. Januar 2017 wurde die Beihilfeverordnung (BVO) NRW geändert. Die Änderungen gelten grundsätzlich für Aufwendungen, die nach dem 31. Dezember 2016 entstanden sind. Die vollständigen Vorschriften können beim LBV eingesehen werden. Die Änderungen sind zum Teil Anpassungen an das neue Landesbeamtengesetz nach der Dienstrechtsreform und zum Teil eine Übertragung des zweiten Pflegestärkungsgesetzes - insbesondere der neuen Pflegegrade - auf das Beihilferecht NRW. Daneben wurden Leistungen für eine Familienpflegekraft erweitert, bei vollstationärer Pflege die Eigenanteile verringert und eine Verlängerung einer ambulanten Kur oder Rehabilitationsmaßnahme mit besonderen Voraussetzungen ermöglicht. Einschränkungen gibt es bei Sehhilfen bezogen auf die Aufwendungen für Brillenfassungen und für Ersatzbeschaffungen.

 


Neue Höhe der Bezüge für Beamte ab dem 1. Januar 2017

Zum 01.01.2017 erhöhen sich für die Beamten die monatlichen Bezüge. Hierbei handelt es sich nicht um eine Besoldungserhöhung. Das Sonderzahlungsgesetz NRW entfällt zum 01.01.2017 und die jährliche Sonderzahlung wird in die monatlichen Bezüge integriert.

Das Grundgehalt sowie alle Zulagen und Zuschläge, die bisher bei der Berechnung der Sonderzahlung berücksichtigt wurden, werden ab dem 01.01.2017 entsprechend erhöht.


Medikamentengabe durch Lehrkräfte

Diese Frage beschäftigt schon seit vielen Jahren die Lehrkräfte für Sonderpädagogik an Förderschulen und gewinnt nun im Zuge der Inklusion auch an Aktualität an unseren Schulformen. Bewährte Konzepte der Förderschulen, die z.T. medizinisches Personal an ihren Schulen zur Verfügung haben, lassen sich nicht einfach auf unsere Schulen übertragen. Nun gibt es eine Handreichung des MSW, die für die Kolleginnen und Kollegen an den Schulen Klarheit schafft, aber auch wieder neue Probleme aufwirft. Denn sehr schnell entsteht Druck auf die Lehrkräfte, wenn der Schulbesuch eines Kindes von diesem Einverständnis abhängt. 

Oberstes Prinzip ist nach dieser Handreichung die alleinige Verantwortung der Eltern bei der Medikamentengabe und die Freiwilligkeit der Lehrkräfte bei der Übernahme von Aufgaben in der Versorgung mit Medikamenten. Über die Medikamentengabe muss nicht nur die Klassenlehrer*in informiert sein, sondern das gesamte Kollegium. Fachunterricht, Pausenaufsicht, Vertretungssituationen – alle Kolleg*innen können evtl. mit der Medikamentengabe konfrontiert werden. 

 

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Handreichung zur Medikamentengabe durch Lehrkräfte
2016-07-01---Handreichung-zur-Medikament
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Dienstrechtsreform

Seit dem 01.07.2016 ist ein neues Dienstrecht in Kraft getreten. Da die Ausführungsbestimmungen zu manchen neuen Punkten allerdings noch nicht vorliegen, kann man noch nicht genau sagen, wann und für wen die Änderungen gelten.

 

Im Folgenden haben wir hier die wesentlichen Neuerungen einmal kurz zusammengefasst:

  • Es gibt ein „verändertes“ Laufbahnrecht. Aus „höherer Dienst“ wird Laufbahngruppe 2, 2. Eingangsamt.
  • Es gibt nun eine sogenannte Frauenquote: Frauen sollen bei gleicher Befähigung und Eignung und fachlicher Leistung bei der Besetzung von Führungsfunktionen vorrangig berücksichtigt werden, bis ihr Anteil 50% beträgt. Gegen die Formulierung im Gesetzestext „Frauen sollen bei im wesentlichen gleicher Befähigung …“ ist bereits geklagt worden. Vermutlich wird dieser Passus gestrichen, aber letztendlich entscheiden das wohl die Gerichte.
  • Beurlaubung und Teilzeit aus familiären Gründen kann nun auf bis zu 15 Jahre verlängert werden (vorher 12 Jahre).
  • Der Vorbereitungsdienst kann nun auch als Teilzeit-Referendariat gestaltet werden.
  • Teilzeit im Blockmodell (Sabbatjahr) kann nun auch zur Pflege- und Kinderbetreuung genutzt werden und soll dann auch als z.B. Halbjahresmodell möglich sein.
  • Zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit sind Beamt*innen nun verpflichtet an zumutbaren gesundheitlichen und beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen teilzunehmen.
  • Personalentwicklung- und Fortbildung stehen nun im Landesbeamtengesetz als Aufgabe der Dienststelle.
  • Es wird erstmals gesetzlich geregelt ein behördliches Gesundheitsmanagement eingeführt.
  • Die Sonderzuwendung („Weihnachtsgeld“) wird ab 01.01.2017 in das Monatsgehalt eingebaut und nicht mehr einmalig gezahlt.
  • Die Jubiläumszuwendung soll wieder eingeführt werden.
  • Die Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes wird künftig ab dem 13. Monat gezahlt (vorher ab dem 19. Monat).
  • Ab dem 01.01.2021 haben Beamt*innen, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, einen Anspruch auf eine Versorgungsauskunft.
  • Die Kindererziehungs-, Kindererziehungsergänzungs- und Pflegezuschläge werden erhöht und unabhängig vom Rentenrecht neu geregelt.

Bewerbungen auf Schulleiterstellen

Ab dem Schuljahr 2016/17 wird das Eignungsfeststellungsverfahren (EFV) verpflichtend für Lehrkräfte aller Schulformen, die sich um ein Amt einer Schulleiterin oder eines Schulleiters bewerben möchten. Dies bedeutet, dass alle ab dem 01.08.2016 ausgeschriebenen Schulleitungsstellen für alle Schulformen als Bewerbungsbedingung ein bestandenes EFV voraussetzen.


Unschädliche Stundenreduzierung für Alters- und Schwerbehindertenermäßigung

 Bisher konnte man eine Teilzeit von zwei Stunden beantragen und trotzdem seine volle Alters- und Schwerbehindertenermäßigung erhalten. Seit dem 01. August 2016 gilt: Wer seine volle Alters-  und Schwerbehindertenermäßigung nicht gefährden will, darf nur noch eine Stunde weniger als das volle Stundendeputat unterrichten.